Hinweis auf »Mein Urteil über die Totengräber des Grundgesetzes« – gefunden bei Achgut – publiziert am 3.5.2021

Mein Urteil über die Totengräber des Grundgesetzes

Haben Sie eigentlich auch Blumen oder einen Kranz zur Beerdigung geschickt? Sie wissen nicht, von welcher Beerdigung ich spreche? Ich rede von der Beerdigung des Grundgesetzes. Denn das Grundgesetz, das bislang in Deutschland galt und das ich als Jura-Student gründlich gelernt habe, wurde zu Grabe getragen. Es war kein lauter Militär-Putsch mit Toten und Verletzten, sondern ein ganz leiser, stiller und sich „normal“ gerierender Abschied, in etwa so wie der Abschied von Prinz Philip in Großbritannien. Dieser Abschied, eigentlich ein Staatsstreich, wurde betrieben und durchgeführt von den eigenen Institutionen des Staates. Wie komme ich zu dieser Behauptung?

Hinweis auf Herbert Ludwig: »Arroganz der Macht – Wie die Bundesregierung den Lockdown begründet« – gefunden bei Fassadenkratzer – publiziert am 23.4.2021
Ein Richter fragt den Angeklagten: »Die Frage zum dritten Mal: Welche wissenschaftlichen Studien hat die Bundesregierung?« – Angeklagter (blickt verlegen zu Boden): »Ich habe jetzt das gesagt, was ich dazu zu sagen habe.«

Arroganz der Macht – Wie die Bundesregierung den Lockdown begründet

In der Demokratie ist es eine Selbstverständlichkeit, dass die Regierung ihre Maßnahmen gegenüber den Abgeordneten des Volkes und gegenüber der Presse, die das Volk zu informieren hat, begründen und rechtfertigen muss, besonders sorgfältig und gründlich, wenn Maßnahmen wie der gesellschaftliche Lockdown in ungeheuer einschneidendem Ausmaß das gesamte Leben der Menschen stranguliert. Doch das Bundes-Gesundheitsministerium hat da andere Sichtweisen. Ein kleines Ereignis in der Bundespresse-Konferenz beleuchtet schlaglichtartig, wie weit die Demokratie auch im Habitus der Amtsträger bereits der kalten Arroganz einer Diktatur gewichen ist.

Hinweis auf Gerd Weber: »Schock-Beschluss in Leipzig: Weil sie gegen Masken vor Gericht ging: Familienrichter verhängt 18.654 Euro »Strafgebühr« gegen alleinerziehende Mutter« – gefunden bei Reitschuster.de – publiziert am 22.4.2021

Schock-Beschluss in Leipzig: Weil sie gegen Masken vor Gericht ging: Familienrichter verhängt 18.654 Euro »Strafgebühr« gegen alleinerziehende Mutter

Das Imperium schlägt zurück. So könnte die Überschrift lauten über einen schockierenden Beschluss des Familiengerichtes Leipzig. Was ist passiert?

Ermutigt durch die Entscheidungen der Amtsgerichte Weimar (Az. 9 F 148/21 vom 08.04.2021) und Weilheim (Az. 2 F 192/21 vom 13.04.2021) zur Maskenpflicht an Schulen – Reitschuster.de berichtete – hatte eine alleinerziehende Mutter von zwei Kindern Gleiches beim Amtsgericht Leipzig angeregt. Ihre Kinder litten unter der Maske und eines bekam Ausschläge. Die Mutter verband ihre Anregung an das Gericht damit, vorläufige Anordnungen in Betracht zu ziehen, falls eine zeitnahe Entscheidung zur Hauptsache nicht möglich sei. Dazu nahm die Leipzigerin einen Anwalt zu Hilfe.

Hinweis auf Carsten Höfler: »Ein Einsatzleiter der Polizei über »Verhältnismässigkeit« polizeilicher Gewalt bei Demonstrationen« – gefunden bei Landtag von Baden-Württemberg – publiziert am 

Ein Einsatzleiter der Polizei über »Verhältnismässigkeit« polizeilicher Gewalt bei Demonstrationen

Der Chef der Polizei in Stuttgart Carsten Höfler erachtet einen Einsatz mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen friedlich demonstrierende Bürger als unverhältnismäßig.

Hinweis auf Milosz Matuschek: »Merkels finale Machtergreifung« – gefunden bei Freischwebende Intelligenz – publiziert am 16.4.2021

Merkels finale Machtergreifung

Die Kanzlerin greift im Spätherbst ihrer Regentschaft nach der totalen Macht. Der Demokratie in der Bundesrepublik konnte nie einfacher die Luft abgedrückt werden als jetzt.

Hinweis auf Vera Lengsfeld: »Deutschland 2021 – Buttersäure gegen Bücher!« – gefunden bei www.vera-lengsfeld.de – publiziert am 19.4.2021

Deutschland 2021 – Buttersäure gegen Bücher!

Im besten Deutschland, das wir je hatten, werden Bücher (noch) nicht verbrannt, sondern zensiert, umgeschrieben, auf schwarze Listen gesetzt, weil politisch nicht korrekt. Autoren wie Heinrich Heine werden auf Facebook gelöscht, weil sie der „Netiquette“ nicht entsprechen, oder als „rechts“ und damit unberührbar abgestempelt.

Auch Buchhändler, die es wagen, die von links unerwünschten Titel zu führen, bekommen Besuch, der sie nachdrücklich ermahnt, so etwas zu unterlassen.

Der jüngste Vorfall von gestern Nacht ist einer der gemeinsten.

Hinweis auf Prof. Uwe Volkmann: »Prof. Uwe Volkmann (Rechtswissenschaftler) zur rechtlichen Dimension des Infektionsschutzgesetzes: »Ein ziemlich gefährlicher Präzedenzfall.«« – gefunden bei Phoenix TV – publiziert am 14.4.2021
Wer kennt schon das Grundgesetz? Welcher Dresdner ist mit der Sächsischen Verfassung vertraut? – Daher hat Jacques Attali in gewisser Weise recht, wenn er von den »Dummen« spricht. Solche Bildungslücken nachzuholen ist ein Gebot der Stunde. Ein weiteres besteht darin zu reflektieren, was uns so blind und taub machen konnte.

Prof. Uwe Volkmann (Rechtswissenschaftler) zur rechtlichen Dimension des Infektionsschutzgesetzes: »Ein ziemlich gefährlicher Präzedenzfall.«

Rechtswissenschaftler Prof. Uwe Volkmann (Goethe-Universität Frankfurt) zur Verfassungsmäßigkeit der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes

Link zum Video auf YT .

Hinweis auf Volker Boehme-Neßler: »Bundes-Notbremse »Corona-Ausgangssperren«: Eindeutig verfassungswidrig!« – gefunden bei Die Welt – publiziert am 13.4.2021
»Wenn uns die Aerosolforscher sagen, man steckt sich draussen nicht an, dann gibt es keinen Grund diese Ausgangssperren zu verhängen, dann können die gar nicht erforderlich sein. Und damit sind sie unverhältnismässig und damit ist diese geplante Regelung des IfSG eindeutig verfassungswidrig.« (Volker Boehme-Neßler, Verfassungsrechtler)

Bundes-Notbremse »Corona-Ausgangssperren«: Eindeutig verfassungswidrig!

Im WELT- Interview spricht Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler über die beschlossenen Maßnahmen.

Das Bundeskabinett hat am Dienstag in Berlin nach Angaben aus Regierungskreisen den Entwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Diese sieht erstmals eine bundeseinheitliche geltende Notbremse für Maßnahmen in der Corona-Pandemie vor. Zudem machte das Kabinett den Weg frei für eine Verordnung des Bundesarbeitsministeriums über verpflichtende Testangebote in Unternehmen.

Hinweis auf Netzwerk KRiStA: »Eine Stellungnahme zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes « – gefunden bei Netzwerk kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. – publiziert am 12.4.2021
Wenn Regierungen und Behörden willkürlich die Freiheit der Bürger einschränkten und die Parlamente von Bund und Ländern die Regierungen nicht mehr wirksam kontrollierten, müsse sich die Justiz als die letzte Verteidigungslinie des Rechtsstaats bewähren. Im Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte formiert sich in letzter Minute Widerstand.

Eine Stellungnahme zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes

„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ (Art. 20 Abs. 1 GG)

Dem Netzwerk KRiStA wurde dieser Tage eine „Formulierungshilfe der Bundesregierung für die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD“ zum dort vorliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugeleitet. Da sich der Entwurf und dessen Inhalt mit den in der Tagespresse dargestellten wesentlichen Punkten deckt, gehen wir zum jetzigen Zeitpunkt von einem authentischen Dokument aus.

Hinweis auf Jacques Attali: »REMINDER Bundestagssitzung 16.4.2021 | Hinweis von Jacques Attali und persönliche Bitte an Sie« – gefunden bei – publiziert am 
»In der Zukunft werden wir einen Weg finden müssen, die Population zu reduzieren. Wir fangen mit den Alten an. (...) Dann die Schwachen, dann die Nutzlosen, (...) und vor allem schließlich die Dummen. Euthanasie, die auf diese Gruppen abzielt; Euthanasie wird ein wesentliches Instrument unserer zukünftigen Gesellschaften sein müssen, in allen Fällen. (...) Wir werden dafür gesorgt haben, dass die Behandlung vorgesehen ist, eine Behandlung, die die Lösung sein wird. Die Selektion der Dummen erledigt sich dann von selbst: Sie gehen von selbst zur Schlachtbank.« – Jacques Attali (»Die Zukunft des Lebens. Die Antwort der Wissenschaft.«)

REMINDER Bundestagssitzung 16.4.2021 | Hinweis von Jacques Attali und persönliche Bitte an Sie

Sehr geehrte Abgeordnete, sehr gehrter Abgeordneter

Wir sind sehr besorgt: Zur aktuellen Debatte äusserte sich Jacques Attali (langjähriger Berater der frz. Regierung, heute u.a. im WEF aktiv) schon frühzeitig aus einer überraschenden Perspektive. Seine Aussagen sind interpretationsbedürftig – aber irrelevant keinesfalls! Als Berater der vom WEF proklamierten Global Governance zählt er zu den einflussreichen Stimmen der Zeit. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Hinweis auf Florian Rötzer: »Auf Epidemien folgen Unruhen und Aufstände« – gefunden bei Heise Online – publiziert am 8.9.2020

Auf Epidemien folgen Unruhen und Aufstände

Italienische Politologen haben historische Epidemien untersucht und gehen davon aus, dass auch nach der Corona-Pandemie die politische Instabilität stark zunehmen wird.

Auf Epidemien sind oft Unruhen gefolgt. Das behaupten Massimo Morelli, Politologie-Professor von der Universität Bocconi und Roberto Censolo von der Universität Ferrara in einem Artikel, der in der Zeitschrift Peace Economics, Peace Science and Public Policy veröffentlicht wurde. Die großen Pestwellen der Vergangenheit hätten gezeigt, dass einige Jahre nach Epidemien soziale Spannungen, die vor und während der Epidemie entstanden sind, in Aufständen münden.

Hinweis auf Ulrich Baumgärtner: »Die Coronakrise als Blaupause« – gefunden bei German Foreign Policy – publiziert am 9.2.2021

Die Coronakrise als Blaupause

Die Bundeswehr weitet ihren Corona-Inlandseinsatz weiter aus. General hält Einsatz biologischer Waffen gegen Deutschland für denkbar.

Hinweis auf Gunnar Kaiser: »Bestellte Wissenschaft – Einige Fragen« – gefunden bei Gunnars Rundbrief – publiziert am 8.2.2021

Bestellte Wissenschaft – Einige Fragen

Anmerkungen und Fragen an die Journalisten der WELT zum Panikpapier des BMI